Das Wort zum Sonntag von Prof. Dr. Rabenberg

Er ist das offizielle Wappentier Islands.
Wieso wählte ich gerade diesen Vogel, werden jetzt einige Leser fragen.

Nun, auf Island fand am letzten Sonntag eine Volksabstimmung statt. Das Volk konnte entscheiden, ob es in den nächsten Jahren 3,8 Milliarden Euro an das Ausland überweist.

Verantwortungslose Banker hatten arglosen Sparern, meist aus England und den Niederlanden, hohe Zinsen versprochen und dann das Geld verzockt.

Das Volk lehnte eine Entschädigung der Gläubiger ab. Die Isländer wollen nicht für gewissenlosen Banker mit ihrem Geld gerade stehen.

Das isländische Parlament hatte zwar mit den Gläubigern einen Rückzahlungsplan ausgehandelt, der Präsident lehnte aber eine Unterschrift unter dieses Gesetz ab. Das Volk sollte abstimmen.

Weshalb ist so eine Vorgehensweise in Deutschland unmöglich? Die Ursachen dafür liegen schon weit zurück.

1524 und 1525 erhoben sich die Bauern in Deutschland gegen ihre Feudalherren. Die Gründe dafür waren vielfältig und in den sich allgemein verschlechternden Lebensbedingungen der Bauern zu suchen. Ein Hauptgrund für die Aufstände war aber, dass die Feudalherren den Bauern ihre altüberlieferten Rechte beschnitten, oder sie gleich ganz außer Kraft setzten.

Nach der vollständigen Niederlage der Bauern, nahmen die Feudalherren ihnen alle Rechte der Mitbestimmung.

Wenn es in Deutschland nur Volksabstimmungen auf kommunaler Ebene gibt, ist das immer noch eine Nachwirkung aus dieser Zeit.

Die Schweizer haben sich bekannterweise gegen ihre Feudalherren erfolgreich zur Wehr gesetzt. Deshalb hat die Schweiz eine ganz andere Entwicklung als Deutschland genommen. Volksabstimmungen über wichtige politische Fragen sind in unserem Nachbarland die Regel.

Das Für und Wider solcher Volksabstimmungen wird kontrovers diskutiert. Für die Deutschen wäre es jedenfalls nicht schlecht, wenn sie zukünftig wenigstens ihren Bundespräsidenten direkt wählen könnten.

Ihnen einen schönen Sonntag!